Aufenthalt Jetzt! Irak-Abschiebungen stoppen!

Hallo Leute, hier könnt ihr euch noch bis zum 15.12. den Arte Beitrag über die Irak-Abschiebungen und unsere Demo angucken: http://plus7.arte.tv/de/detailPage/1697660,CmC=1763556,scheduleId=1759190.html

Kurz vor der Demonstration am Samstag in München berichtet die Presse bereits über das Thema Irak-Abschiebungen und Asylwiderruf.

Am letzten Freitag haben wir eine Einladung zu einem Pressegespräch rausgeschickt, das wir am Mittwoch veranstaltet haben. Dabei haben wir auf den Tag der Menschenrechte Bezug genommen,

Beim Pressegespräch waren die Abendzeitung (mit Fotograf),Süddeutsche und Münchner Merkur (mit Fotograf) da. Die Abendzeitung wird wahrscheinlich schon morgen einen dicken Artikel machen. Wir haben zum Thema Abschiebungen im Irak einen größeren Bogen gespannt, haben auf das Schreiben von Amnesty an die Innenministerkonferenz mit der Forderung
nach einem Abschiebestopp verwiesen. Die IMK findet Mittwoch abend bis Freitag statt. Die demo hatte genauso Platz, wie der Tag der Menschenrechte am 10.12. und die Bundestagsdebatte am 13.12.07 zu Abschiebestopp und Aufenthaltserlaubnisse für irakische Flüchtlinge. Sowohl Grüne als auch Linkspartei haben entsprechende Anträge gestellt,
Links: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/052/1605248.pdf und
http://dip.bundestag.de/btd/16/054/1605414.pdf

Die Inhalte des Pressegesprächs findet ihr hier: Link

Der Evangelische Pressedienst und die Katholische Nachrichtenagentur
müssten schon ihre Agenturmeldungen rausgeschickt haben. BR-Radio wird am Samstag da sein.
ARTE kommt ebenfalls am Samstag sicher, evtl. auch das ZDF.

Alle Zeitungsberichte die heute erschienen findet ihr hier: Link

amnesty international kritisiert in seiner aktuellen Stellungnahme an die Innenministerkonferenz, die vom 5.-7. Dezember in Berlin stattfindet, insbesonderen den Umgang mit Irak-Flüchtlingen. ai fordert angesichts der “katastrophalen Menschrechts- und Sicherheitslage sowie einer sich verschärfenden humanitären Kriese” einen Abschiebestopp nach §60a AufenthG Abs. 1. “Recht und Ordnung sind zusammengebrochen” und
“die humanitäre Lage der Binnenflüchtlinge ist alarmierend”, so ai. Schon jetzt würden sich 2,3 Mio. Binnenvertriebene im Irak aufhalten, deren Versorgung nicht gewährleistet sei. Wie abgeschobene Flüchtlinge versorgt werden könnten sei daher mehr als fraglich. Hier die ganze Stellungnahme als download: imk1207_ai-brief.pdf

Eigentlich wäre Nihad Ramazan längst in den Irak abgeschoben worden. Am 10.9. sollte der Iraker aus Regensburg abgeschoben werden. Sein Flug war gebucht, rechtliche Möglichkeiten ausgeschöpft. Dank des öffentlichen Drucks auf die Abschiebeairline Zagros-Air konnte diese jedoch dazu gebracht werden nicht nur Nihads Flug zu stornieren. Die Abschiebung scheiterte. Am 28.11. kam dann die erfreuliche Nachricht: Nihad kommt letztendlich doch zu seinem Recht und erhält einen Abschiebeschutz. Damit kann er in Deutschland bleiben. Wir freuen uns das du weiter bei uns bist! Insbesondere muss hier das Engagement der BI Asyl Regensburg hervorgehoben werden welche sich für Nihad einsetzte und diesen Erfolg erst möglich machte.

Liebe FreundInnen und Freunde,

da Zagros-Air angekündigt hat jetzt doch wieder abzuschieben haben wir eine Postkartenkampagne “Never come back flights. Frankfurt - Erbil” ins Leben gerufen. In Frankfurt wurde bereits die erste Demo gegen die Airline veranstaltet. Ihr könnt die Postkarten über den Bayerischen Flüchtlingsrat Online bestellen:

http://fluechtlingsrat-bayern.de/index.php/aktionen.html

bitte verbreitet diese Nachricht weiter und schickt kräftig Postkarten.