Aufenthalt Jetzt! Irak-Abschiebungen stoppen!

Am Freitag fand eine kleine aber feine Demonstration gegen die Abschiebeairline Zagros-Air in Frankfurt statt. Die Airline schloss daraufhin den ganzen Tag ihr Deutschland-Büro. Knapp 50 Menschen kamen zu der Kundgebung und verteilten in der belebten Nachbarschaft jede Menge Flugblätter. Die Airline ist Momentan das beste Ziel um die Irak-Abschiebungen zu stoppen, da Zagros-Air die einzige Fluglinie ist mit der Abschiebungen in den Irak durchgeführt werden. Zwischenzeitlich war Zagros-Air, nach Protesten, aus dem Abschiebegeschäft ausgestiegen und zahlreiche Abschiebungen konnten nicht stattfinden. Jetzt hat Zagros-Air angekündigt wieder Abzuschieben. Weiter Kampagnen-Schritte gegen Zagros-Air sind in Vorbereitung unter anderem eine SMS- und Postkartenkampagne, sobald alles steht werden Sie auf dieser Seite informiert.

Hier noch der Flyertext der verteilt wurde:

Kein Geschäft mit Abschiebungen in den Irak!
Der Irak ist eines der unsichersten Länder der Welt. Seit Kriegsbeginn starben etwa 80.000 Zivilisten gewaltsam. Hunderttausende wurden schwer verletzt, bei Bombenanschlägen verstümmelt, traumatisiert oder leiden unter den mittelbaren Kriegsfolgen wie vielerorts fehlender Wasser- und Stromversorgung und der katastrophalen medizinischen Versorgungslage.
Trotzdem schiebt Deutschland seit einiger Zeit wieder Flüchtlinge dorthin ab. Nach dem Sturz Saddam Husseins bestehe keine Gefahr mehr, so die Begründung. 14.000 Irakern und Irakerinnen wurde seit dem Sturz Saddams bereits der Flüchtlingsschutz
entzogen. Langfristig sind bis zu 40.000 irakische Flüchtlinge von Abschiebung bedroht. Die ersten Abschiebungen haben bereits stattgefunden. Systematisch wird der Asyl-Schutz für irakische Staatsangehörige widerrufen. Durch die Aberkennung von Rechten sollen sie zur „freiwilligen Ausreise“ gedrängt werden. Vorerst wird in nur den Nordirak abgeschoben. Dieser Landesteil sei sicher, so die Argumentation der Innenminister. Dass dies keinesfalls der Realität entspricht, zeigen z.B. der schwere Anschlag im August in der Nähe von Mossul mit über 400 Toten oder auch der kürzlich gefasste Beschluss der türkischen Regierung, in den Nordirak einzumarschieren. Auch die sozioökonomische Situation ist verheerend. Einer kleinen Schicht, die von internationaler Aufbauhilfe profitiert, steht eine große verarmte Bevölkerung gegenüber, die von den Geldüberweisung ihrer im Ausland lebenden Familienangehörigen abhängig ist.
Während versucht wird, die Abschiebungen dadurch zu rechtfertigen, dass es nur um “Schwerkriminelle” gehe, sehen die Abschiebeerlasse der Innenminister ganz anders aus:
Abgeschoben werden sollen alle, die zu einer Geldstrafe ab 50 Tagessätzen (was ein paar Mal Schwarzfahren oder auch nur der Verletzung der Residenzpflicht entspricht) oder zu Freiheitsstrafen verurteilt worden sind, selbst wenn diese zur Bewährung ausgesetzt wurden. Davon betroffen sind z.B. auch viele Iraker und Irakerinnen, die während Saddam Husseins Diktatur Geld an ihre hungernden Familien im kurdischen Nord-Irak geschickt haben und damit gegen das Wirtschaftsembargo verstoßen haben.
Mit dem Straftäterargument soll der Weg für die Abschiebungen freigemacht werden. Die Abschiebung der übrigen Irakerinnen und Iraker ist nur aufgeschoben. Derzeit können die Abschiebungen nur mit Zagros-Air, der einzigen Fluglinie, die in den Nordirak
fliegt, stattfinden. Trotz der Aufforderung von Flüchtlingsorganisationen, sich nicht an dem schmutzigen Geschäft mit den Abschiebungen zu beteiligen, hält Zagros an der Praxis fest, Flugplätze für Abschiebungen bereitzustellen. Um unseren Unmut darüber auszudrücken, dass Zagros mit dem Schicksal andere Leute Geld verdienen möchte, rufen wir zu einer Kundgebung
vor der Deutschland-Zentrale von Zagros-Air in Frankfurt am Main auf.